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Bühlertann
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Eintragung

wird ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Schutzimpfungen

Die Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) veröffentlicht einmal im Jahr ihre Empfehlungen zu Schutzimpfungen und Maßnahmen zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten. Bei Bedarf werden[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2025
Taxigenehmigung

Wenn Sie Personen mit Taxen befördern wollen, benötigen Sie eine Taxigenehmigung. Taxen dürfen (im Gegensatz zu Mietwagen) an den dafür vorgesehenen Taxiständen zur Personenbeförderung bereitgehalten,[mehr]

Zuletzt geändert: 03.06.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Ausland leben und nicht mit einer Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet sind, müssen einen Antrag stellen, um in das Wählerverzeichnis eingetragen zu werden. Sie können das Wählerverzeichnis vom [...] Gemeinde wählen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist nur bis spätestens zum 2. Februar 2025[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Einkommensteuer

Gegenstand der Einkommensteuer ist das Einkommen von natürlichen Personen. Von bestimmten Einkünften wird die Einkommensteuer grundsätzlich durch Steuerabzug (zum Beispiel Lohnsteuer und Kapitalertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 14.10.2024
Grundschule

Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Ihr Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden. Der Besuch der Grundschule[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wohnsitz anmelden

Wenn Sie eine neue Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach Einzug bei der für Sie zuständigen Meldebehörde am neuen Wohnort anmelden. Derzeit wird der Onlinedienst elektronisc[mehr]

Zuletzt geändert: 02.02.2025
Unternehmenskarte

Die Unternehmenskarte wird für Fahrzeuge benötigt, die ein digitales Kontrollgerät eingebaut haben. Das digitale Kontrollgerät ist für bestimmte Fahrzeuge, die ab 1. Mai 2006 erstmals zum Verkehr zuge[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2025
Wahlhelfer werden

Am Wahltag werden Wahlhelfer und Wahlhelferinnen im Wahllokal eingesetzt. Zu ihren Aufgaben als Mitglieder der Wahlvorstände oder als Hilfskräfte bei der Durchführung der Wahl zählen beispielsweise: A[mehr]

Zuletzt geändert: 25.11.2024
Verbraucherinformationen

zwischen Rechtsanwälten und Mandanten. Einige Rechtsanwaltskammern führen nach entsprechender Antragstellung auch förmliche Schlichtungsverfahren durch, sofern sich der betroffene Rechtsanwalt damit ei[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024