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Gesucht nach "gemeinderat".
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Satzung_Stellplatzabgabe.pdf

Baurechtsbehörde eine Bestätigung der Gemeinde Bühlertann vorliegt, dass der Ablösungsbetrag nach § 2 des Vertrages mit der Gemeinde vom ................bei der Gemeinde eingegangen ist bzw. bei Festsetzung [...] und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Bühlertann am 23.11.2011 folgende Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung [...] von Stellplätzen genommen wird, entscheidet der Gemeinderat über die Höhe des Ablösungsbetrages. § 3 Zustimmung zur Ablösung Die Zustimmung der Gemeinde zur Ablösung erfolgt mit Abschluss eines Vertrages[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2021
gemeindentwicklungskonzept.pdf

e für die 4 Bebauungspläne wurden am 20.11.2013 vom Gemeinderat beschlossen. 2.2.4 SWOT - Analyse und Historische Ortsanalyse Durch den Gemeinderat wurden in der Klausurtagung vom 09.10.2010 in einer Für [...] waren Bürgermeister Dambacher und Gemeinderäte mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Die Bürger hätten die selben Schwächen und Poten- ziale ermittelt wie zuvor der Gemeinderat. Allerdings wurden auch exotische [...] g von Zielen und Maßnahmen zu den Oberthemen 4. Vorstellung der Ergebnisse in Anwesenheit des Gemeinderats und des Bürger- meisters Im Vorfeld wurden im Rahmen der Klausurtagung dieselben Inhalte mit dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2021
Friedhofsatzung_vom_23.02.2022.pdf

Friedhof Kottspiel. (2) Die Friedhöfe bilden eine nicht rechtsfähige Einrichtung der Gemeinde Bühlertann. Die Gemeinde Bühlertann übt die hoheitlichen Aufgaben selbst aus; sie kann sich zur Durchführung [...] k (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
Friedhofsatzung_vom_23.02.2022.pdf

Friedhof Kottspiel. (2) Die Friedhöfe bilden eine nicht rechtsfähige Einrichtung der Gemeinde Bühlertann. Die Gemeinde Bühlertann übt die hoheitlichen Aufgaben selbst aus; sie kann sich zur Durchführung [...] k (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2022
Verbandssatzung_Abwasserreinigung.pdf

(Abs. 1 Buchstabe b) und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat der jeweiligen Verbandsgemeinde auf die Dauer der Wahlperiode der Gemeinderäte widerruflich gewählt. (3) Eine Gemeinde wird in der Ve [...] ihrer Mitte den Verbandsvorsitzenden und seinen Stellvertreter auf die Dauer der Wahlperiode der Gemeinderäte. Gewählt ist, wer die höchste Stimmenzahl erhält. Scheidet ein Gewählter aus der Verbandsversammlung [...] vertreten sind. (5) Im Übrigen finden auf den Geschäftsgang der Verbandsversammlung die für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen der Gemeindeordnung entsprechende Anwendung, soweit § 15 GKZ nichts anderes[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2022
begruendung_und_textteil_laberich.pdf

erhalten werden. Am 28.03.2012 hat da- her der Gemeinderat Bühlertann beschlossen, den Bebauungsplan erneut öffentlich auszu- legen. Dabei beschloss der Gemeinderat ebenfalls eine Fläche künftig als Kinderspielplatz [...] Bauvorschrif- ten durch Zeichnung, Farbe, Schrift und Text mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates übereinstimmt und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften beachtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2022
Endfassung_2_Aenderung_Verbandssatzung_NEU.docx

(Abs. 1 Buchstabe b) und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat der jeweiligen Verbandsgemeinde auf die Dauer der Wahlperiode der Gemeinderäte widerruflich gewählt. (3) Eine Gemeinde wird in der Ve [...] ihrer Mitte den Verbandsvorsitzenden und seinen Stellvertreter auf die Dauer der Wahlperiode der Gemeinderäte. Gewählt ist, wer die höchste Stimmenzahl erhält. Scheidet ein Gewählter aus der Verbandsversammlung [...] vertreten sind. (5) Im Übrigen finden auf den Geschäftsgang der Verbandsversammlung die für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen der Gemeindeordnung entsprechende Anwendung, soweit § 15 GKZ nichts anderes[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2024
s_Neufassung_Abwassersatzung_15.05.2024.pdf

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bühlertann am 15.05.2024 folgende Satzung beschlos- sen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bühlertann betreibt die [...] 1 Gemeinde Bühlertann Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Bühlertann vom 15.05.2024 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wasser- [...] Schließt die Gemeinde in Einzelfällen Abwasser von der Beseitigung aus, bedarf dies der Zustimmung der Wasserbehörde (§ 45 b Abs. 4 Satz 2 WG). § 8 Einleitungsbeschränkungen (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2024
sNeufassung_Wasserversorgungssatzung_15.05.2024.pdf

Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bühlertann am 15.05.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bühlertann betreibt [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] und 7 wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installations- unternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2024
Öffentliche_Bekanntmachung_der_Nachtragshaushaltssatzung_der_Gemeinde_Bühlertann_für_das_Haushaltsjahr_2024.pdf

für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.01.2024 die folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: §[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2024